Grünes Licht für großes Vorhaben:
Haushalt für Dornburg-Camburg steht
Der Stadtrat von Dornburg-Camburg hat den Haushalt für 2018 verabschiedet.
Dornburg-Camburg. Matthias Bornschein, Ortsteilbürgermeister von Dorndorf-Steudnitzund Chef des dortigen Brückenvereins, ist Dienstag kurz vor 21 Uhr ein großer Stein vom Herzen gefallen: nämlich als der Stadtrat mit großer Stimmenmehrheit den Haushalt für 2018 und den dazu gehörigen Finanzplan absegnete.
Der Stimme enthalten hatte sich nur Stadtrat Jens Streubel von den Freien Wählern – er kritisierte die zu späte Ausreichung des Zahlenwerkes an die Abgeordneten: „Nur sechs Tage vor der Sitzung 200 Seiten Papier in die Hand zu bekommen, wie soll ein ehrenamtlich arbeitender Stadtrat das alles durcharbeiten und prüfen?“ fragte er. Bauchschmerzen hatten deshalb auch andere Stadträte, doch überzeugten sie die dringlich vorgetragenen Argumente von Bornschein, Bürgermeisterin Dorothea Storch und Jens Tischendorf (CDU). Denn erst mit der Annahme des umfangreichen Zahlenwerkes ist die Kommune finanziell handlungsfähig in diesem Jahr. Und nur so kann sie Aufträge vergeben. Zum Beispiel den zur Sanierung der historischen Carl-Alexander-Brücke in Dorndorf-Steudnitz. Das Mammut-Projekt, um das man in der Stadt zehn Jahre gekämpft hatte, sollte schon 2017 begonnen werden, doch lagen die Angebote der Baufirmen, die sich an damaliger Ausschreibung beteiligt hatten, bis zu 80 Prozent über dem geplanten Budget. Das zu zahlen, waren die Bauherren jedoch nicht in der Lage. Also wurde das Vorhaben aufgeschoben.
Eine erneute Ausschreibung – in der Hoffnung auf bessere Baupreise – lief in den Wintermonaten. In der kommenden Woche nun ist Submissionstermin, – dann kann vielleicht endlich ein Bauunternehmen mit den Arbeiten beauftragt werden. Insgesamt 1,9 Millionen Euro sind im Haushalt dieses Jahr für das Vorhaben eingestellt, 482 000 Euro davon muss die Kommune als Eigenanteil aufbringen.
Der zweite große Brocken im Vermögenshaushalt der Stadt ist der Um- und Ausbau der Keramikwerkstatt zum Bauhaus-Töpfermuseum in Dornburg. 296 400 Euro sind dafür im aktuellen Etat vorgesehen, nachdem bereits in den beiden Vorjahren 600 000 Euro ausgegeben wurden. Das Museum, das die einzige erhaltene historische Bauhauswerkstatt für Keramiker zum neuen Anziehungspunkt für Touristen machen soll, kann damit rechtzeitig zum Bauhaus-Jubiläumsjahr 2019 fertiggestellt werden.
Lange Liste an Vorhaben in der Stadt
29 weitere Posten stehen auf der Ausgaben-Liste des Vermögenshaushaltes der Stadt, die sich auf die Gesamtsumme von 6,7 Millionen Euro belaufen. Bezahlt werden damit unter anderem neue Helme für die freiwillige Feuerwehr, ein Sonnensegel für die Sonnenschein-Kita in Camburg, eine neue Treppenanlage am Friedhof in Dorndorf-Steudnitz, die weitere Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Tümpling und die Leasingraten für die Multicar-Fahrzeuge des Bauhofes. Als beachtliche Summe finden sich auch 1,6 Millionen Euro für den Neubau der Wirtschaftsbrücke in Stöben im Zahlenwerk. Doch für den Neubau dieser Saalebrücke muss die Kommune keinen Cent Eigenmittel aufbringen, hier greift der Hochwasserfonds des Landes.
Aus dem eigenen Vermögenshaushalt nimmt die Stadt jedoch auch in diesem Jahr einen Batzen Geld, um ihren laufenden Kreditverpflichtungen nachzukommen. Etwa 397 000 Euro sollen getilgt werden. Damit wird der Schuldenberg wieder um einiges abgetragen. Lasteten auf der Kommune zu Jahresbeginn noch 7,3 Millionen Euro Schulden, so werden es am Ende des Jahres 6,9 Millionen sein. Kämmerin Carola Wünscher hat dem Tabellenwerk eine anschauliche Grafik zugefügt: Danach trägt jeder der 5467 Einwohner einen Packen von 1272 Euro Schulden mit sich herum. Doch die Dornburg-Camburger dürften daran nicht mehr allzu schwer zu tragen haben – denn vor genau zehn Jahren lasteten auf jedem von ihnen 3019 Euro Schulden. Zumal sich die Stadträte auch entschlossen und zuversichtlich zeigen, die Schulden der Kommune auch in den kommenden Jahren weiter zügig abzubauen.
„Dass wir auf einem sehr guten Weg sind, zeigt der Rückblick: Vor elf Jahren, als unsere drei Gemeinden sich zur Stadt Dornburg-Camburg zusammenschlossen, hatten wir 18 Millionen Euro Schulden. Heute sind es nur noch sechs Millionen“, sagte Klaus Sammer von der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Dornburg. Dabei sei es gelungen, „nicht nur die Banken zu bedienen, sondern auch für die Stadt und die Bevölkerung einiges zu tun“.
Für Jens Tischendorf (CDU) war besonders erwähnenswert, „dass wir nach dem Gewerbesteuereinbruch um 700 000 Euro im Jahr 2012 fast in die Zwangsverwaltung gekommen wären, mit solider Haushaltspolitik und Sparsamkeit jedoch die Haushaltskonsolidierung geschafft haben“. Selbst in diesen schwierigen Jahren sei es gelungen, Gelder für freiwillige Leistungen wie Freibad, Bibliothek und Museum aufzubringen.
Die finanzielle Situation der Stadt habe sich stabilisiert, auch dank wieder wachsender Steuereinnahmen. Sowohl bei Gewerbesteuer als auch bei Umsatz- und Einkommenssteuer rechne man im neuen Jahr mit weiterem Wachstum. 4,4, Millionen, so der Planansatz, kommen über Steuern in die Stadtkasse, 1,3 Millionen Euro als Schlüsselzuweisung vom Land. Davon muss die Kommune 3,4 Millionen Euro für Personalkosten ausgeben – 157 000 Euro mehr als im Vorjahr wegen mehr Personal in Kitas, Freibad und Bauhof – zudem Verwaltungskosten sowie Schul- und Kreisumlage bezahlen. Letztere belastet Dornburg-Camburg mit stattlichen zwei Millionen Euro.